Wenn’s die „Identitäre Bewegung“ nicht gäbe, müsste man sie heute gründen …

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ePost von WHV10 am 28.08.2016: Wenn‘s die „Identitäre Bewegung“ nicht gäbe, müsste man sie heute gründen …

Gratulation an die Identitäre Bewegung zum Aufmerksamkeitserregungs-Erfolg am Brandenburger Tor! Sie haben den Artikel 20 Abs. 4 des Grundgesetzes in vorbildlicher Weise umgesetzt:

„Gegen JEDEN, der es unternimmt, diese [freiheitlich-demokratische] Ordnung zu beseitigen, haben ALLE Deutschen das RECHT ZUM WIDERSTAND, wenn andere Hilfe nicht möglich ist.“

Die „Väter und Mütter“ des Grundgesetzes haben mit „Widerstand“ den Widerstand in Art der Widerstandsgruppe um Graf von Stauffenberg mit versuchter Ermordung des demokratisch bestätigten Reichskanzlers am 20. Juli 1944 gemeint. Damit haben sie den Mordversuch, in dessen Folge vier Stauffenberg-Kameraden getötet, neun Kameraden verletzt und über 200 hingerichtet wurden.

Für WVH10 besteht kein Zweifel: Die Bundestagsparteien haben schon lange aus der vom Grundgesetz geforderten freiheitlich demokratischen Ordnung eine Schein- und Fassadendemokratie gemacht, welche die grundgesetzliche Volkssouveränität sowie Weltanschauungs- und Meinungsäußerungsfreiheit abgeschafft hat. Namhafte deutsche Professoren (alle in Ruhestand, weil sie vorher einen Maulkorb umgehängt bekommen hatten) bestätigen das Ergebnis der WVH10-Analyse. Wir erinnern an das berühmte Zitat des linken Schriftstellers Bertold Brecht:

brecht

Es sollte jedermann klar sein, dass der Einschub im Grundgesetz „wenn andere Hilfe nicht möglich ist“ dem Artikel das Fundament nimmt; denn das ist ein WischiWaschi-Recht, das man so und so auslegen kann. Gemäß Art. 93 Abs. 1 Buchst. 4a GG ist mit „Hilfe“ die „JEDEM Deutschen“ mögliche Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht gemeint.

Doch auch steht von vornherein fest, dass die von den Bundesregierungsparteien bestimmten Bundesverfassungsrichter NIE und NIMMER den Widerstand kontra den Bundestagsparteien wie bei der Stauffenberg’schen Widerstandsbewegung legitimieren würden. Diese Richter sind allesamt in dem Sinne korrumpiert, wie es der Urbedeutung dieses aus dem lateinischen „corrumpere“= „verführen“ entspricht: verführt durch das ihnen zugestandene Bündel an Macht, Ansehen, Spitzeneinkommen und Spitzenpensionsansrüchen.

Würden sie einer unter Beobachtung des „Verfassungsschutzes“ in den regierungstreuen Hass versprühenden Medien als Rechtsextreme, Rassisten und Neonazis verteufelten Gruppe Recht geben, gäbe es einen Aufschrei der Hassmedien. Es ist völlig unvorstellbar, dass unter diesem Druck die oberste Rechtsprechung der Identitären Bewegung Recht zum Widerstand im Stauffenberg‘schen Sinne geben würde.

So hat die Identitäre Bewegung richtig entschieden, eine Aktion nach dem bewährten Muster von Greenpeace durchzuführen: spektakulär die Hass- und Lügen-Medien zu Hass-Artikeln zu bewegen, ohne irgendjemanden zu verletzen. Typisch ist die Reaktion des FOCUS, siehe …

http://www.focus.de/politik/deutschland/die-identitaeren-trotz-wachmann-so-konnte-die-rechte-gruppe-das-brandenburger-tor-besetzen_id_5867763.html am 28.08.2016 :

„Identitäre Bewegung“
Rechte Aktivisten besetzen Brandenburger Tor

Rechte Aktivisten haben am Samstag das Brandenburger Tor in Berlin besetzt. Bis zu 15 Menschen kletterten am Samstag auf das symbolträchtige Bauwerk im Zentrum der Hauptstadt, wie eine Polizeisprecherin sagte. Einige seien bis auf die Quadriga gelangt. Einige Zeit später räumten die Demonstranten das Bauwerk wieder.

Auf Transparenten und Flyern bekannte sich die rechte „Identitäre Bewegung“ zu der Aktion. Die Gruppe wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Sie wendet sich gegen vermeintliche Überfremdung und Islamisierung. Unter der Quadriga hing ein Transparent mit der Aufschrift „Sichere Grenzen – sichere Zukunft“. Polizeibeamte waren vor Ort, um die Situation zu klären.

Spontan gab es auf dem Pariser Platz Proteste. Sprechchöre wie „Nazis raus“ wurden gegen das Auftreten der „Identitären Bewegung“ skandiert.

Die Gruppierung hat französische Wurzeln

Auf ihrer Facebook-Seite schrieb die rechte Gruppe, sie habe für ihre Aktion bewusst den Tag der offenen Tür der Bundesregierung zum Thema Migration und Integration gewählt. Ziel sei gewesen, ein „deutliches Zeichen gegen die verfehlte Politik der Bundesregierung zu setzen, die nach wie vor geltendes Recht bricht und im Zuge der Migrationskrise völlig versagt hat“.

Der Verfassungsschutz sieht bei der „Identitären Bewegung“ Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung. Die Gruppierung hat französische Wurzeln und ist seit 2012 auch in Deutschland aktiv.

So reagierte DIE WELT: http://www.welt.de/politik/deutschland/article157876725/Identitaere-Bewegung-klettert-auf-das-Brandenburger-Tor.html

„Identitäre Bewegung“ klettert auf das Brandenburger Tor

Etwa 15 Menschen sind auf das Brandenburger Tor in Berlin geklettert. Auf Transparenten und Flyern bekannte sich die „Identitäre Bewegung“ zu der Aktion. Einige sind bis auf die Quadriga gelangt.

Rechte Aktivisten haben am Samstag das Brandenburger Tor in Berlin besetzt. Etwa 15 Menschen sollen auf das symbolträchtige Bauwerk geklettert sein. Einige seien bis auf die Quadriga gelangt. Kurze Zeit später räumten die Demonstranten das Bauwerk wieder. Die Polizei stellte die Personalien der Aktivisten fest. Gegen sie wird nun wegen Nötigung, Hausfriedensbruch und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz ermittelt.

Laut Polizei gelangten die „Identitären“ über den „Raum der Stille“ an der Seite des Tores mit Hilfe einer Leiter nach oben. Ein Wachmann sei zuvor ausgesperrt worden, so ein Polizeisprecher.

Auf Transparenten und Flyern bekannte sich die rechte „Identitäre Bewegung“ zu der Aktion. Die Gruppe wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Sie wendet sich gegen vermeintliche Überfremdung und Islamisierung.

Der Bereich direkt vor dem Brandenburger Tor war Augenzeugen zufolge auf beiden Seiten abgesperrt. Spontan wurden auf dem Pariser Platz Sprechchöre wie „Nazis raus“ gegen das Auftreten der „Identitären Bewegung“ skandiert.

Müller: „Es ist widerlich“*

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) verurteilte die zeitweilige Besetzung scharf. „Es ist schlicht widerlich, wie Demokratiefeinde mit solchen Aktionen versuchen, sich dieses Symbol anzueignen, das inzwischen für ein demokratisches, friedliches und weltoffenes Deutschland steht“, sagte Müller am Samstag laut Mitteilung. *

Auf ihrer Facebook-Seite schrieb die rechte Gruppe, sie habe für ihre Aktion bewusst den Tag der offenen Tür der Bundesregierung zum Thema Migration und Integration gewählt. Ziel sei es gewesen, ein „deutliches Zeichen gegen die verfehlte Politik der Bundesregierung zu setzen, die nach wie vor geltendes Recht bricht und im Zuge der Migrationskrise völlig versagt hat“.

Der Verfassungsschutz sieht bei der „Identitären Bewegung“ Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung. Die Gruppierung hat französische Wurzeln und ist seit 2012 auch in Deutschland aktiv.

*) Oh wie peinlich ist dieses SPD-Geschwätz! Wäre Greenpeace aufs Brandenburger Tor geklettert wie vor ein paar Jahren, hätte er garantiert solche Sprüche nicht abgelassen. Seine Propaganda, die Identitäre Bewegung sei demokratiefeindlich , ist völlig an den Haaren herbeigezogen und lenkt nur von der Demokratiefeindlichkeit der SPD ab.

BILD: Jeder Tag Atomkraft ist einr zuviel

Genauso peinlich ist es, dass der von den Christ- und Sozial-„Demokraten“ eingesetzte und personell bestückte Bundesverfassungsschutz zur Begründung seiner „Beobachtung“ der Identitären „Anhaltspunkte für Bestrebungen der Identitären gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ sehe. Es ist umgekehrt: Wir sehen bei CDSU + SPD nicht nur Anhaltspunkte für fortwährende Verstöße gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, sondern handfeste Beweise.

Aber im BRD-System ist es völlig ausgeschlossen, dass ein Bundesverfassungsschutz gegen die Regierungsparteien ermittelt. Schon das belegt die BRDigungsreife dieses Systems. Insofern kann jeder aufgeweckte Deutsche den Identitären dankbar für deren Aktionen sein; denn das provoziert die Etablierten, ihr wahres Gesicht zu offenbaren.

Interessant ist folgende Aussage in dem Begleit-Video des WELT-Artikels:

„Die Aktivitäten der identitären Bewegung seien gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet, so die Behörde [des Bundesverfassungsschutzes].“

Das ist doch was ganz anderes als die oben zitierte WELT-Aussage: „Der Verfassungsschutz sieht bei der „Identitären Bewegung“ Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung.“

Daran kann man bestens erkennen, mit welchen propagandistischen Wahrheitsverdrehungen DIE WELT arbeitet, um ihren Hass auf alle Andersdenkenden zu versprühen. In einem wirklichen Rechtsstaat würden solche Wahrheitsverdrehungen zum Anlass genommen, sie zu stoppen. Freiheitliche Grundordnung bedeutet nicht die FREIHEIT, LESER ZU BELÜGEN, richtig?

Gegen die Besteiger des Brandenburger Tors wird nun auch noch strafrechtlich ermittelt wegen „Nötigung, Hausfriedensbruch und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz“.

 Nötigung gem. § 240 StGB:

„Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“

Da wurde weder Gewalt noch ein empfindliches Übel rechtswidrig ausgeübt. Das verschweigt DIE WELT.

Hausfriedensbruch gem. § 123/124 StGB:

1) Wer in die Wohnung, in die Geschäftsräume oder in das befriedete Besitztum eines anderen oder in abgeschlossene Räume, welche zum öffentlichen Dienst oder Verkehr bestimmt sind, widerrechtlich eindringt, oder wer, wenn er ohne Befugnis darin verweilt, auf die Aufforderung des Berechtigten sich nicht entfernt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Die Tat wird nur auf Antrag verfolgt.

Wenn sich eine Menschenmenge öffentlich zusammenrottet und in der Absicht, Gewalttätigkeiten gegen Personen oder Sachen mit vereinten Kräften zu begehen, in die Wohnung, in die Geschäftsräume oder in das befriedete Besitztum eines anderen oder in abgeschlossene Räume, welche zum öffentlichen Dienst bestimmt sind, widerrechtlich eindringt, so wird jeder, welcher an diesen Handlungen teilnimmt, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Es handelt sich beim Brandenburger Tor weder um eine Wohnung noch um Geschäftsräume noch um abgeschlossene Räume, die zum öffentlichen Dienst bestimmt sind. So bleibt nur die Formulierung des „widerrechtlichen Eindringen IN das befriedetete Besitztum eines anderen“ zu prüfen. Das Wörtchen „IN“ zeigt, dass es sich um eine Räumlichkeit handeln muss. Die Identitären aber sind AUF ein volkseigenes Denkmal geklettert. Im Übrigen haben sie der polizeilichen Aufforderung Folge geleistet, wieder runter zu kommen. Gewaltanwendung liegt ebenfalls nicht vor. Die angebliche Aussperrung des Wachmanns geschah wohl ebenfalls gewaltlos. Sonst hätte die Polizei darüber berichtet. Eine „Aussperrung“ müsste zudem nachgewiesen werden. 15 Zeugen müssten dazu gehört werden.

Wenn also die BRD oder das Land Berlin die 15 Identitären bestrafen würde, dann würde der Staat erneut sein wahres Gesicht zeigen. Nur her damit! Aber DIE WELT bringt die Identitären in den Geruch, rechtswidrig gehandelt zu haben. Typisch für solche Presseorgane!

Millionen Deutsche wurden so auf die Identitäre Bewegung aufmerksam. Klasse! Mit einer üblichen Demonstration kann das nicht erreicht werden. Also außergewönliche Aktionen sind gefragt, die möglichst ohne gravierende Rechtsverstöße auskommen. So kann das Volk aufgeweckt werden.

Kreativität und Mut ist gefragt. Interessant, was die Suche nach Informationen und Bildern über die Identitäre Bewegung erbrachte (hier nur ein Austzg):

gauck
polent
steinbrueck
islamisierung
identitaer
austausch
vs
ib_wvh10

Der Autor ist nicht Mitglied der Identitären und hat auch noch nie an einem Treffen der Identitären teilgenommen. Aber diese Aktion verdient einfach den Respekt aller wirklichen Deutschen.

Zum Abschluss sei auf die Werbung des FOCUS über ihrem oben zitierten Artikel verwiesen; diese zeigt, dass der FOCUS kein Problem damit hat, mit Kriegsspielen – und das auch noch mit dem Krieg zwischen dem Deutschen Reich und der UdSSR – Geld zu verdienen:

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